Niederschriften

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters

Richard Schmitt

waren zur Sitzung erschienen:

Walter Müller (2. Beig)
Aloys Schmitt (3. Beig)
Marianne Meffert
Alois Scholl
Uwe Jöchel
Werner Schmidt
Jürgen Meffert
Michael Faßbender
Manfred Strunk
Hans-Jürgen Kalscheid

Es fehlten:

Werner Grendel (Erster Beig.)
Karl Kubba

Außerdem waren anwesend:

Bürgermeister Josef Zolk
(ab TOP 4)
Ralf Weingarten
-VGV Flammersfeld-

 

Willroth, 2009-08-27

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus in Willroth zu der Sitzung des Gemeinderates versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 21:15 Uhr

Der Vorsitzende bestellt VGAM Weingarten -VGV Flammersfeld- zum Schriftführer.

Tagesordnung

  1. Wahl der Ausschusmitglieder
    1. Rechnungsprüfungsausschuss;
    2. Bauausschuss;
    3. Ausschuss für besondere Angelegenheiten
  2. Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Bebauungsplangebiet „In der Bitz“;
  3. Verschiedenes.

nichtöffentliche Sitzung

  1. Stellungnahme zu Bauanträgen und Bauvoranfragen;
  2. Verschiedenes.

 

Zu 1) Wahl der Ausschussmitglieder

Zu Beginn wurde festgelegt, dass alle Ausschussmitglieder in offener Wahl durch Handzeichen gewählt werden sollen.

Folgende Mitglieder und Stellvertreter wurden vorgeschlagen und gewählt:

a) Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglieder
Werner Schmidt
Marianne Meffert
Uwe Jöchel

Die Wahl der Ausschussmitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgt einstimmig.

b) Bauausschuss

Mitglieder Stellvertreter
Werner Grendel Walter Müller
Aloys Schmitt Jürgen Kalscheid
Werner Schmidt Michael Faßbender
Jürgen Meffert Manfred Strunk
Alois Scholl Marianne Meffert
Karl Kubba Uwe Jöche

Die Wahl der Ausschussmitglieder für den Bauausschuss erfolgt einstimmig.

c) Ausschuss für besondere Angelegenheiten

Mitglieder
Marianne Meffert
Walter Müller
Uwe Jöchel
JürgenKalscheid
Manfred Strunk
Sabine Schulz

Die Wahl der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für besondere Angelegenheiten erfolgt einstimmig.

Da vorgesehen ist, auch die örtlichen Vereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit des Ausschusses für besondere Angelegenheiten einzubinden, soll in der nächsten Sitzung die Hauptsatzung dergestalt geändert werden, dass der Ausschuss für besondere Angelegenheiten aus zwölf Mitgliedern besteht und Stellvertreter gewählt werden können.

Zu 2) Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Bebauungsplangebiet „In der Bitz“

Zur Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Bebauungsplangebiet „In der Bitz“ wurden im Jahre 2008 Angebote eingeholt.

Seinerzeit wurde vorgesehen, auf den Flurstücken Nr. 135, 195, 168, 170, 1/3 und 2/3 Streuobstwiesen anzulegen.

Der Mindestfordernde hatte seinerzeit ein Angebot i.H.v. ca. 3.800,00 € abgegeben (inkl. Pfosten, Verbissschutz, etc.).

Die Ortsgemeinde hat nunmehr die Möglichkeit, die Obstbäume von der Baumschule Hermann, Kurtscheid, zum Preis von ca. 16,00 – 17,00 € pro Stück zu erwerben.

Bei Durchführung der Pflanzarbeiten in Eigenleistung ist mit Materialkosten i.H.v. ca. 1.200,00 € (inkl. Pfosten, Verbissschutz, etc.) zu rechnen.

Die Streuobstwiesen sollen zunächst nur auf den Flurstücken Nr. 168, 170, 1/3 und 2/3 angelegt werden.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Zu 3) Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat über folgende Angelegenheiten:

  • Im Bereich des Anwesens Bellersheim westlich der B 256 ist das Gehwegpflaster abgesackt. Der Ortsbürgermeister hat der Fa. Friedrich Noll GmbH, Puderbach, kurzfristig den Auftrag zur Beseitigung der Schäden erteilt.
  • Für die Pflasterarbeiten an den Fahrbahnteilern des Kreisverkehrsplatzes wurde weiteres Pflaster beschafft (8 to) zum Preis von 800,00.
  • Im nächsten Mitteilungsblatt soll eine Aufforderung zur Erfüllung der Straßenreinigungssatzung abgedruckt werden.
  • Die Geschwindigkeitsmessanlage der Verbandsgemeinde wird in Kürze erneut in der Ortsgemeinde Willroth installiert.

Von Seiten des Ortsgemeinderates werden folgende Angelegenheiten vorgetragen:

  • Bedingt durch die beiden Hochbehälter des Kreiswasserwerkes Neuwied (KWW) und der Wasserversorgung Kreis Altenkirchen (WKA) hat der Verkehr in der Gartenstraße spürbar zugenommen. Zum Schutz der Kinder soll ein Hinweisschild „Achtung spielende Kinder“ angebracht werden.
  • Der Wirtschaftsweg nach Horhausen (Horhauser Buchen) wird verstärkt durch motorisierte Zweiradfahrer benutzt. Eine Intervention bei der PI Straßenhaus hat noch zu keiner Besserung geführt. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, mit dem Tiefbauamt der Verwaltung bauliche Möglichkeiten zur Absperrung zu erörtern.
  • Im Bereich der Gemeindestraße „Auf den Steinen“ ist bedingt durch die Fahrbahnbreite keine Parkmöglichkeit gegeben.
Es erfolgt keine Beschlussfassung.

nichtöffentlicher Teil

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäß § 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

-Schriftführer- -Vorsitzender-
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