Niederschriften

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters

Richard Schmitt

waren zur Sitzung erschienen:

Werner Grendel (Erster Beig.) (ab TOP 3)
Walter Müller (2. Beig.)
Aloys Schmitt (3. Beig.)
Alois Scholl
Uwe Jöchel (ab TOP 4)
Werner Schmidt
Marianne Meffert
Jürgen Meffert
Michael Faßbender
Manfred Strunk
Hans-Jürgen Kalscheid
Karl Kubba

Es fehlten:

./.

Außerdem waren anwesend:

Ralf Weingarten
-VGV Flammersfeld-


 

 

 

Willroth, 2009-12-12

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates in der Gaststätte „Zur Postkutsche“ in Willroth zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 16:30 Uhr
Ende der Sitzung: 18:00 Uhr

Der Vorsitzende bestellt VGAM Ralf Weingarten -VGV Flammersfeld- zum Schriftführer.

Vor der Sitzung fand um 14:15 Uhr eine Begehung des neuen Industriegebietes „Willrother Berg“ statt, an der neben Mitgliedern des Ortsgemeinderates auch Bürgermeister Josef Zolk sowie Herr Dirk Fischer, VGV Flammersfeld, teilgenommen hatten.

Tagesordnung

  1. PEFC-Zertifizierung von Gemeindewald;
  2. Nachwahl von Mitgliedern für den Ausschuss für besondere Angelegenheiten;
  3. Aufstellung eines Zunftbaumes;
  4. Verschiedenes.

nichtöffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten;
  2. Stellungnahme zu Bauanträgen und Bauvoranfragen;
  3. Verschiedenes.
Zu 1) PEFC-Zertifizierung von Gemeindewald

Das Forstamt Altenkirchen hat sich an die kommunalen Waldbesitzer gewandt und auf die Notwendigkeit einer Zertifizierung des Gemeindewaldes nach PEFC (Programme for the Endorsment of Forest Certification schemes) hingewiesen. Hierzu fand auch eine Information im Rahmen der letzten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung statt.

Vorrangiges Ziel von PEFC ist die Dokumentation und Verbesserung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung im Hinblick auf ökonomische, ökologische sowie soziale Standards. Ferner bietet die Forstzertifizierung ein Marketinginstrument für den Rohstoff Holz. Durch die Zertifizierung wird dem Verbraucher des Holzes versichert, dass ein umweltschonender und regenerativer Anbau des Holzes durch die Gemeinde durchgeführt wird und hiermit dem Umweltschutz Rechnung getragen wird. Der Zertifizierungsnachweis wird zudem zunehmend von der Holzwirtschaft nachgefragt. Die Zertifizierung nach PEFC stellt eine freiwillige Selbstverpflichtung des Waldbesitzers dar.

Die Gebühren für das Zertifikat betragen für die Ortsgemeinde bei einer Waldfläche von ca. 17 ha 5,00 € pro Jahr.

Der Gemeinderat beschließt, die Zertifizierung des Gemeindewaldes nach PEFC vornehmen zu lassen.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Zu 2) Nachwahl von Mitgliedern für den Ausschuss für besondere Angelegenheiten

In der Sitzung des Ortsgemeinderates am 27.08.2009 wurden sechs Mitglieder in den Ausschuss für besondere Angelegenheiten gewählt.

Da vorgesehen ist, auch die örtlichen Vereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit des Ausschusses für besondere Angelegenheiten einzubinden, wurde in der Sitzung vom 29.09.2009 die Hauptsatzung dergestalt geändert, dass der Ausschuss für besondere Angelegenheiten aus zwölf Mitgliedern besteht und Stellvertreter gewählt werden können (und nicht müssen).

Die Änderung der Hauptsatzung wurde zwischenzeitlich im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Flammersfeld ortsüblich bekannt gemacht.

Vor der Wahlhandlung wurde festgelegt, dass die Ausschussmitglieder in offener Wahl durch Handzeichen gewählt werden sollen.

Folgende Mitglieder wurden zur Nachwahl vorgeschlagen und gewählt:

Michael Faßbender
Brigitte Eul
Uwe Eul
Werner Schug
Adele May
Karin Jöchel

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Zu 3) Aufstellung eines Zunftbaumes

Durch die Herren Anton Holschbach und Albert Schäfer wurde inzwischen ein Modell des Zunftbaumes mit elf Motiven hergestellt, welches dem Ortsgemeinderat vorgestellt wurde.

Nach einer überschlägigen Kostenermittlung ist für das Schneiden der Motive (Laser oder Wasser) mit Kosten i.H.v. ca. 150,00 – 200,00 € je Motiv zu rechnen.

Hinzu kämen die Kosten des Materials (Aluminium oder Stahlblech) in der erforderlichen Stärke. Bei Ausführung in Stahlblech ist bei 5 mm Stärke mit einem Gewicht von ca. 42 kg / m² zu rechnen. Dieses Gewicht müssen die Traversen aufnehmen können.

Die vorhandene Rohrhülse hat eine Tiefe von ca. 1,60 m. Hier wäre zu prüfen, ob diese Tiefe für die auftretenden Kräfte ausreicht.

Zur Ermittlung der erforderlichen Wandstärke der Motive (Winddruck), der Befestigung der Traversen am Mast sowie der Einbringtiefe in die Rohrhülse wird eine statische Berechnung für erforderlich gehalten. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, diesbezüglich tätig zu werden. Zu den Motiven wird vorgeschlagen, die Traversen zusätzlich mit einem Seil abzuspannen und die Motive an diesem Seil zusätzlich zu befestigen.

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

Zu 4) Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat über folgende Angelegenheiten:

  • Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe 2010 der Zeitschrift „Schau ins Land“ soll die Ortsgemeinde Willroth sein.
  • Die Pflasterschäden an der Dorfstraße im Bereich vor dem Dorfgemeinschaftshaus sind noch nicht endgültig behoben.
  • Die Bepflanzung der Dorfstraße sollte in der 50, Kalenderwoche erfolgen; dies ist jedoch noch nicht geschehen.
  • Das Angebot der Fa. Baliz Textilwerke, gegen eine Entschädigung von 120,00 € pro Jahr einen weiteren Altkleidercontainer in der Ortsgemeinde aufzustellen, nimmt die Ortsgemeinde nicht wahr.
  • Der Entwurf des Flyers „Willroth und seine Vereine“ wurde inzwischen erstellt, die endgültige Fassung soll noch verbessert werden.
  • Nach einem Angebot der Fa. Sierzega Elektronik GmbH, Bottrop, kann die Ortsgemeinde ein eigenes Geschwindigkeitsmessgerät für ca. 1.000,00 € zuzügl. MWSt. erwerben. Hierüber soll gegebenenfalls gesondert beraten werden.

Seitens der Ratsmitglieder wird auf folgende Angelegenheiten hingewiesen:

  • Die Errichtung eines gemeindeeigenen Astplatzes wird vorgeschlagen. Im Hinblick auf die Nähe zur Deponie des Landkreises Neuwied in Linkenbach und die vierfache Grünabfalltour des Landkreises Altenkirchen wird derzeit kein Bedarf gesehen.
  • Die Einbahnstraße im Amselweg ist derzeit nur einseitig auf der linken Seite beschildert. Hier wird eine beidseitige Beschilderung für notwendig erachtet.
  • Die Beleuchtung der Seilscheibe auf dem Kreisverkehrsplatz im Zuge der B 256 ist zugewachsen.
  • Die Türen der Kühlanlage der Theke im Dorfgemeinschaftshaus bedürfen einer Wartung.

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

 

Nichtöffentliche Sitzung

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäߧ 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

 

-Schriftführer-

-Vorsitzender-

 

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