Niederschriften

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters

Richard Schmitt

waren anwesend:

die Ratsmitglieder

Werner Grendel
Marianne Meffert
Uwe Jöchel
Werner Schmidt
Jürgen Meffert
Michael Faßbender
Manfred Strunk
Karl Kubba
Walter Müller
Jürgen Kalscheid

Es fehlten:

Aloys Scholl
Aloys Schmitt

Außerdem waren anwesend:

Martin Fischbach (TOP 1)
Herr Staubus DLR (TOP 1)

 

 

 

Willroth, 2010-01-28

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gem. § 39 GemO beschlussfähig.

 

Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr
Ende der Sitzung: 21.15 Uhr

Tagesordnung

  1. Flurbereinigungsverfahren Willroth
    1. Vorstellung der projektbezogenen Untersuchung
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens
  2. Vergabe von Rodungsarbeiten an der Gartenstraße
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Verschiedenes

nichtöffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten;
  2. Bauanträge/Bauvoranfragen;
  3. Verschiedenes.

Zu TOP 1 Flurbereinigungsverfahren Willroth

a) Vorstellung der projektbezogenen Untersuchung

 

Der Vorsitzende erteilt Herrn Staubus, DLR Westerwald-Osteifel, nun das Wort.

Herr Staubus erläutert den Anwesenden den Inhalt und das Ergebnis der Projektbezogenen Untersuchung zur Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens. Ein Exemplar der Untersuchung liegt jedem Ratsmitglied vor.

Die Projektbezogene Untersuchung stellt fest, dass in Willroth die Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens sinnvoll ist, da die Grundstücksstruktur hier sehr zersplittert ist.

Anschließend legt Herr Staubus den Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens dar, welches sich in folgende Verfahrensschritte gliedert:

  • Beschluss der Ortsgemeinde
  • Aufklärungsversammlung
  • Flurbereinigungsbeschluss
  • Bildung eines Vorstands der Teilnehmergemeinschaft
  • Planwunschtermin mit den Eigentümern
  • Neugestaltung des Gebietes
  • Abschluss des Verfahrens

Das Verfahren läuft voraussichtlich bis 2015.

Zu den Kosten merkt Herr Staubus an, dass im gesamten Gebiet der Gemeinden Horhausen, Krunkel und Willroth 500 Hektar Fläche bereinigt werden. Hier entstehen voraussichtliche Kosten von 850.000,- € die zu 85 % gefördert werden, so dass von den Betroffenen ca. 125.000 ,- € zu tragen sind.

In diesem Zusammenhang informiert Herr Staubus, die Anwesenden, dass auch zur Finanzierung des Eigenanteils zinsgünstige Darlehen aufgenommen werden können.

b) Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens

Nachdem unter TOP 1a die Fragen der Ratsmitglieder erläutert wurden beschließt der Ortsgemeinderat die Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

TOP 2:  Rodungsarbeiten an der Gartenstraße

Auf Wunsch der Anlieger sollen die Fichten zum Gelände der Fa. Georg hin gefällt werden. Die Anlieger wurden daraufhingewiesen, dass der Schallschutz sich eventuell verschlechtern könnte.

Wichtiger ist den Anliegern, dass sie dadurch mehr Tageslicht und Sonne haben.

Herr Uptmoor von der Kreisverwaltung hat diesem Anliegen zugestimmt und schlägt vor die besagten Nadelbäume in einer Breite von 2-3 m Abstand zu den Grundstücken zu entfernen. Die bestehenden gesunden Laubbäume sollen stehen bleiben.

Der Unterzeichnende wird mit dem zuständigen Förster (Herr Rübesam) und den Anliegern die Größe der Fläche festlegen.

Beschlussfassung: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung

 

TOP 3. Fragestunde!

 

Dem Ortsbürgermeister lagen keine Fragen vor.

Top 4: Verschiedenes

 

Schau ins Land

Auf der Bürgermeisterdienstbesprechnug im Dezember wurde angeregt, dass jede Gemeinde in der VG Flammersfeld sich in dieser Zeitschrift vorstellen soll. Wir haben im Ausschuss für Besondere Angelegenheiten beschlossen, dass dies durch Herrn J. Kalscheid in Absprache mit dem Ortsbügermeister, geschehen soll. Im ersten Bericht wird die Gemeinde vorgestellt.

Geschichte und Zukunft! In diesem Bericht werden die einzelnen

Vereine nur kurz erwähnt. In späteren Berichten können sich die Vereine dann ausführlich vorstellen.

Flyer

Der von Jürgen Kalscheid entworfene Flyer „ Willroth und seine Vereine“ ist fertig und kann in Druck gehen. Die Flyer sollen nach Karneval verteilt werden.

Dorffest 2010

Am Samstag den 21. August soll ein Sommernachtsfest stattfinden. Geplant ist nur der Samstag. Um 18.30 findet ein Konzert mit der Blaskapelle Schöneberg statt. Dauer 2 Stunden. Ab 21.00 Uhr spielt dann die Band Betty Booster. Es handelt sich hier um eine Gruppe die alle Musikrichtungen in ihrem Repertoire hat.

Zum Essen ist angedacht ein Spanferkel zu grillen. Dazu soll  Krautsalat und Brot angeboten werden. Für alle die kein Fleisch essen, vielleicht eine Suppe.

Die Band wurde aus terminlichen Gründen bereits engagiert.

(...) Hinzu kommt die Blaskapelle mit ca.500-€. Der Rat billigte einstimmig ein Budget von 2.500,-- €.

 

Zunftbaum

Der Unterzeichnende hat an die Kreisverwaltung einen Bauantrag gestellt. Zurzeit werden noch Angebote für die einzelnen Figuren eingeholt.

 

Sinkkastenreinigung

Wie bereits im letzten Jahr soll auch in diesem Herbst wieder eine Sinkkastenreinigung durch die Fa. Folz durchgeführt werden. Der Unterzeichnende wurde beauftragt, den Auftrag zu vergeben.

 

Naturpark

Es stehen zurzeit keine Maßnahmen an.

Nichtöffentliche Sitzung

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäߧ 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

 

-Schriftführer-

-Vorsitzender-

 

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