Niederschriften

Unter dem Vorsitz des

Ortsbürgermeisters

Richard Schmitt

waren zur Sitzung anwesend:

 

Werner Grendel (Erster Beig.)
Walter Müller (2. Beig.)
Aloys Schmitt (3. Beig.)
Alois Scholl
Werner Schmidt
Manfred Strunk
Jürgen Kalscheid
Uwe Jöchel
Karl Kubba
Jürgen Meffert

 

Es fehlten:


Marianne Meffert
Michael Faßbender

 

Außerdem anwesend:


Bürgermeister Zolk
(bis TOP 3)

Joachim Schuh
VGV Flammersfeld

Willroth, 18.08.2011

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates Willroth zu einer Sitzung versammelt, um zu beraten und zu beschließen.
Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 19.05 Uhr
Ende der Sitzung: 21.15 Uhr

Der Vorsitzende bestellt Herrn Joachim Schuh, VGV Flammersfeld, zum Schriftführer.

 

Tagesordnung

 

  1. Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung der Stützmauer unterhalb des Dorfgemeinschaftshauses;
  2. Verschiedenes.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

  1. Stellungnahme zu Bauanträgen/Bauvoranfragen;
  2. Personalangelegenheiten
  3. Verschiedenes.

 

Zu 1) Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung der Stützmauer unterhalb des Dorfgemeinschaftshauses
Im Frühjahr d.J. fand eine Begehung des Bauausschusses zusammen mit dem Tiefbauamt der Verbandsgemeinde Flammersfeld statt. Damals wurde beschlossen, eine Bestandsvermessung durch das Büro IGEO, Oberlahr, vorzunehmen. Die Bestandsvermessung ist zwischenzeitlich erfolgt. Auf der Grundlage dieser Bestandsvermessung wurde von der Verbandsgemeinde Flammersfeld eine Planung und eine Kostenschätzung erstellt. Es wurden in der Sitzung zwei Varianten vorgestellt:

Abtrag der Maurer beginnend in der Kirchstraße entlang des Privatgrundstückes Fiege bis ca. 3 – 4 m vor die bestehende Garage. Im Bereich des Grundstückes Fiege und der anschließenden Wiesenfläche, Errichtung eines Hochbordes und anlegen einer Böschung mit einer Neigung von 1 zu 1,5. Der hintere Bereich der Mauer ist noch nicht verkippt und zeigt nur wenige Beschädigungen auf. Nach Ansicht des Tiefbauamtes kann diese Mauerpartie zunächst erhalten bleiben, zu mal beim Abriss dieser Maurer auch insbesondere die hinteren Garagen abgebrochen oder ganz aufwendig gesichert werden müs-sen. Die Kosten für die Abböschung und die Errichtung der Hochborde belaufen sich auf schätzungsweise 19.000 €. Der Nachteil bei dieser Variante ist, dass insbesondere im Bereich der Parkplätze kein Schrammbord bzw. Bärme mehr erhalten bleibt. Die Böschung mündet unmittelbar vor den Parkplätzen. Je nach Bodenbeschaffenheit der heutigen Mauerhinterfüllung kann es notwendig werden, die Böschung auch flacher zu stellen, so dass die Park-plätze in Mitleidenschaft gezogen und verkleinert werden müssen. Alternativ wurde die Errichtung einer Winkelstütze mit einer Höhe von 60 cm gerechnet. Die Winkelstütze müsste anstatt der Hochborde auf einer Länge von rund 40 m eingebaut werden. Die Winkelstütze würde nur wenige Meter um die Ecke in die Kirchstraße hineingezogen werden. Der Anschlussbereich an die bestehende Maurer in beiden Varianten mit einem Rückverankerung zu versehen. Die Kosten für den Abbruch der bestehenden Mauer für das Anlegen der notwendigen Böschung und Errichtung der 60-ziger Winkelstütze belaufen sich auf schätzungsweise 22.000 €. Sollten anstatt der Winkelstützen Gabionen eingebaut werden, ist mit Mehrkosten von rund 1.500 € für die Drahtgitterkörbe zu rechnen, wobei es sich dann um verzinkte Körbe und keine VA Körbe handelt.

Nach eingehender Diskussion wird folgendes festgehalten: Die Ortsgemeinde favorisiert eine Lösung mit Winkelstützen oder Gabionen. Hierzu soll ein Anliegergespräch mit der Familie Fiege als direkt Betroffene geführt werden. Zumal auch der Hofraum während der Bauarbeiten mit genutzt werden muss. Nach dem Gespräch mit der Familie Fiege soll darüber entschieden werden, ob Gabionen oder Winkelstützen gesetzt werden sollen. Die Maßnahme soll im Jahr 2012 ausgeführt werden. Hierfür sollen mindestens 25.000 € in den Haushaltsplan eingestellt werden. Die Ausschreibung soll im Frühjahr des kommenden Jahres erfolgen.

 

Zu 2) Verschiedenes

Bürgermeister Josef Zolk informiert über den aktuellen Stand bezüglich des Gewerbegebietes Willrother Berg.

  1. der Ankauf der Privatflächen ist bis auf drei Flächen abgeschlossen. Die drei noch anzukaufenden Flächen gestalten sich schwierig, wobei nach Einschätzung des Bürgermeisters wenigsten zwei Flächen noch in der nächsten Zeit angekauft werden können.
  2. Der Rodungsantrag für das Gewerbegebiet wurde Mitte März gestellt. Eine Rodungsgenehmigung liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister erwartet die Rodungsgenehmigung für den Oktober bzw. November.
  3. Die Ortsgemeinde hat in den vergangenen Monaten die Insolvenzfläche um den Förderturm erworben. Aus dieser Fläche wurde eine Fläche für das RWE herausgemessen. Die Vermessung wurde durch das Vermessungsbüro Sterr durchgeführt. Die Einnahmen aus dem Verkauf der RWE-Fläche werden sich auf rund 38.000 € belaufen. Nach vorläufigen Informationen der Finanzverwaltung sind für dieses Geschäft keine Spekulationsgewinne zu entrichten.
  4. Ebenfalls wurde aus der Insolvenzmasse eine Teilfläche des Förderturmes herausgemessen. Die Teilfläche beinhaltet den Gebäudeteil, der für den Bau der Umgehung später abgerissen werden muss. Bezüglich der Beleuchtung des Förderturmes wurden Verhandlungen mit dem RWE als auch mit e-on geführt. Da die RWE die Konzessionsverträge in weiten Teilen des Kreises Altenkirchen verloren hat, sieht die RWE keine Möglichkeiten hier tätig zu werden. Die Verhandlungen mit e-on werden in dieser Richtung weitergeführt.
  5. Die Trassenführung für die Umgehungsstraße Willroth wurde in dem in der ersten Offenlage befindlichen Bebauungsplan mit aufgenommen. Die anfänglichen Bedenken der DB und der RWE bezüglich der in unmittelbarer Nähe der Trasse vorhandenen Hochspannungsmasten, konnten ausgeräumt werden. Die Trasse kann nach mehreren Gesprächen mit der DB als auch der RWE in der vorgesehenen Linienführung verwirklicht werden.
  6. Ebenfalls wurde aus der Insolvenzmasse eine Teilfläche des Förderturmes herausgemessen. Die Teilfläche beinhaltet den Gebäudeteil, der für den Bau der Umgehung später abgerissen werden muss.
  7. Bezüglich der Beleuchtung des Förderturmes wurden Verhandlungen mit dem RWE als auch mit e-on geführt. Da die RWE die Konzessionsverträge in weiten Teilen des Kreises Altenkirchen verloren hat, sieht die RWE keine Möglichkeiten hier tätig zu werden. Die Verhandlungen mit e-on werden in dieser Richtung weitergeführt.
  8. Das förmliche Verfahren für den Bebauungsplan „Auf der Straße" in Willroth wird noch im August eröffnet.
  9. Des Weiteren informierte der Bürgermeister über die aktuellen Themen der Verbandsgemeinde. Der Vorsitzende informierte über aktuelle Themen der Gemeinde.
    • Es wurden vier Paletten Streusalz bei der RWZ zu 3,10 € pro Sack angeschafft.
    • Der Vorsitzende bittet darum, dass zur 600 Jahr –Feier am 28. August in Flammersfeld sich auch Gruppen bzw. Einzelpersonen aus der Ortsgemeinde Willroth am Umzug beteiligen.
    • Im Oktober soll eine Flursäuberungaktion und der Rückschnitt von verschiedenen Sträuchern in der Ortsgemeinde durchgeführt werden.
    • Die angedachte Gemeinderatstour zur Firma Furtländer kann in diesem Jahr nicht stattfinden, da die Besichtigungstermine Furtlänger ausgebucht sind. Es soll eine Anmeldung für das Frühjahr 2012 erfolgen. Die Gemeinderatstour als Wanderung zum Urbacher Weiher am Samstag, dem 24.9.2011 stattfinden.
    • Der Kunstkalender von Herrn Dieter Klaas ist am September für 25 € zu erhalten. Der Kalender zeigt verschiedene Aufnahmen des Förderturmes zu verschieden Jahreszeiten und ist nach Aussage des Bürgermeister sehr ansprechend gestaltet.
    • Herr Peter Müller wird auch für den Winter 2011/12 den Schneeräumdienst für die Ortsgemeinde leisten.
    • Die Kühlung am Dorfgemeinschaftshaus wurde für 340 € repariert.
    • Der Vorstand für das Flurbereinigungsverfahren Horhausen/Willroth/Krunkel wurde gewählt. Aus der Ortsgemeinde Willroth ist im Vorstand Herr Albert Schäfer. Stellvertreter ist Herr Richard Schmitt.

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäß § 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

 

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