Niederschriften

Unter dem Vorsitz des

Ortsbürgermeisters

Richard Schmitt

waren zur Sitzung erschienen:

 

Werner Grendel (Erster Beig.)
Walter Müller (2. Beig.)
Aloys Schmitt (3. Beig.)
Alois Scholl
Werner Schmidt
Marianne Meffert
Jürgen Meffert
Manfred Strunk
Jürgen Kalscheid
Karl Kubba
Michael Fassbender

 

Es fehlten:

 

Uwe Jöchel

 

Außerdem waren anwesend:

 

Bürgermeister Josef Zolk
Thorsten Frömgen
Ralf Weingarten
-VGV Flammersfeld-

Willroth, 2011-12-15

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus in Willroth zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:15 Uhr

Der Vorsitzende bestellt VGAM Ralf Weingarten -VGV Flammersfeld- zum Schriftführer.

 

Tagesordnung

 

  1. Straßensanierung;
  2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2012;
  3. Information, Beratung und Beschlussfassung zum Regionalen Raumordnungsplan;
  4. Verschiedenes;

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

  1. Grundstücksangelegenheiten;
  2. Stellungnahme zu Bauanträgen/Bauvoranfragen;
  3. Verschiedenes.

 

Zu 1) Straßensanierung

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 14.10.2011 mit der Sanierungsbedürftigkeit der Gemeindestraßen beschäftigt.

Insbesondere die Waldstraße und die Kirchstraße weisen Netzrisse sowie Verformungen auf. Die Verformungen sind abgeschlossen, so dass der Sanierungsbedarf sich auf die Schlaglöcher und die Netzrisse konzentriert.

Zur Sanierung sind mehrere Verfahren am Markt, die Thorsten Frömgen vom Tiefbauamt der Verwaltung im folgenden kurz vorstellt.

Allen Verfahren ist gemein, dass es ich lediglich um kosmetische Maßnahmen handelt, die einen erforderlichen Ausbau nur für einige Jahre hinauszögern können und keine Dauerlösung darstellen.

Vorbituminierte Armierung

Bei den vorbituminierten Asphaltarmierungen handelt es sich um mit Bitumen penetrierte Gitter aus Glas- oder Glas- / Karbonfasern, die zwischen neu aufzubringender Asphaltdeckschicht (ca. 2 – 4 cm) und darunter liegender Asphaltschicht verlegt werden. Die Armierungen nehmen Spannungen im Asphalt auf, ohne den Schichtenverbund maßgeblich zu verringern. Der Asphalt greift durch die Maschen der Armierung und verzahnt sich mit dem Untergrund.

Dieses Verfahren ist relativ neu und wurde bereits auf Bundesautobahnen getestet. Die Überbrückungszeit bis zum Ausbau wird auf 10 – 15 Jahre geschätzt. Mängel sind aus diese Verfahren nicht bekannt, Erfahrungswerte liegen allerdings kaum vor, insbesondere keine Langzeiterfahrungen.

Für die Sanierung der Waldstraße und der Kirchstraße ist mit Kosten i.H.v. ca. 25.000 € zu rechnen. Die Kosten für die Erneuerung der Asphaltdeckschicht in herkömmlicher Bauweise dürften in einer vergleichbaren Größenordnung liegen.

Patchsystem

Das Patchsystem ist zur Beseitigung lediglich punktueller Schäden geeignet. Das Verfahren wäre hier geeignet, da ein funktionsfähiger Unterbau vorhanden ist.

Allerdings kann die Ausführung systembedingt unsauber sein, so dass Verschmutzungen bei den Anliegern zu erwarten sind. Das Verfahren ist eher für den außerörtlichen Bereich geeignet, eine Verwendung in Innerortslagen ist nicht unbedingt empfehlenswert.

Nach einem Angebot der Fa. VSI, Kaiserslautern, ist für die Waldstraße und die Kirchstraße mit Kosten i.H.v. ca. 8.500 € zu rechnen. Sofern die zu behebenden Stellen zusätzlich (zur Vermeidung von Verschmutzungen) abgeklebt werden, betragen die Kosten ca. 10.000 – 12.000 €.

Dünnschichtasphalt im Kalteinbau

Bei diesem Verfahren handelt es sich um einen Überzug mit einem nur 1 – 2 cm starken Belag. Fräsarbeiten sind in den meisten Fällen nicht erforderlich. Der Einbau ist auf „null" auslaufend. Der Einbau erfolgt in Schrittgeschwindigkeit und ist je nach Witterung bereits nach ca. 30 Minuten wieder befahrbar.

Die Überbrückungszeit bis zum Ausbau wird auf 6 – 8 Jahre geschätzt. Technisch gesehen handelt es sich hierbei um die beste Lösung.

Teil der B 256 im Zuge der Ortslage Willroth wurden vor Kurzem mit diesem Verfahren saniert.

Nach einem Angebot der Fa. VSI, Kaiserslautern, ist für die Waldstraße und die Kirchstraße mit Kosten i.H.v. ca. 12.500 € für 1.500 m² zu rechnen.

Es sind weitere Verfahren derzeit am Markt, die jedoch in der vorhandenen Situation nicht wirtschaftlich zur Anwendung kommen könnten.

 

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Angelegenheit auf Grund weiteren Beratungsbedarfs zunächst in den Bauausschuss zurück zu verweisen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 2) Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2012

Der Forstwirtschaftsplan 2012 wird vom Vorsitzenden vorgetragen und erläutert.

Hiernach ergeben sich folgende Finanzergebnisse:

Gemeinde Willroth

Erträge
- aus Holzverkauf 77.961 €
Summe Erträge 77.961 €

Aufwand
Aufwand für Sachleistungen 100 €
Dienstleistungen Dritter 30.883 €
Staatlicher Revierdienst 340 €
Summe Aufwendungen 31.323 €

Finanzergebnis/Saldo 46.638 €

Der Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird angenommen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 3) Information, Beratung und Beschlussfassung zum Regionalen Raumordnungsplan

Der Vorsitzende informiert, dass der Entwurf des neuen regionalen Raumordnungsplans der Planungsgemeinschaft „Mittelrhein-Westerwald" inzwischen vorgelegt wurde und erläuterte kurz die Inhalte.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf zu prüfen und -soweit erforderlich- eine Stellungnahme für die Ortsgemeinde Willroth abzugeben.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 4) Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert über folgende Angelegenheiten:

  • In der Ortsgemeinde soll ein Räum- und Streubuch eingeführt werden.
  • Der Übergang der Leuchtstellen der Straßenbeleuchtung von dem RWE auf die Ortsgemeinde wird in Kürze abgeschlossen sein.
  • Im Bereich der Einmündung der Tannenstraße in die Dorfstraße muss eine zusätzliche Straßenleuchte errichtet werden, da die neuen Leuchten der Dorfstraße den Beginn der Tannenstraße nicht mehr ausleuchten.
  • Die Schaukel des Spielplatzes „In der Bitz" muss erneuert werden; die Kosten hierfür betragen ca. 970,00 €.
  • Die Seniorenfeier 2012 findet am 15. Januar statt.
  • Im Zuge des Kommunalen Entschuldungsfonds beabsichtigt die Verbandsgemeinde, die Verbandsgemeindeumlage um 0,5 Prozentpunkte zu erhöhen.
  • Im Jahre 2012 soll die Anschaffung einer Gemeindefahne erfolgen.

 

Nichtöffentlicher Teil

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäß § 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

 

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