Niederschriften

Unter dem Vorsitz des
Ersten Beigeordneten

Werner Grendel

waren zur Sitzung erschienen:

Es fehlten:Außerdem waren anwesend:

Walter Müller (2.Beig.)
Karl Kubba
Manfred Strunk
Michael Faßbender
Jürgen Meffert
Jürgen Kalscheid
Alois Scholl
Brigitte Eul

Richard Schmitt
(Ortsbürgermeister)
Aloys Schmitt (3. Beig.)
Werner Schmidt
Marianne Meffert

Ralf Weingarten

-VGV Flammersfeld-

 

Willroth, 2013-04-11

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus in Willroth zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:00 Uhr

Der Vorsitzende bestellt AR Ralf Weingarten -VGV Flammersfeld- zum Schriftführer.

 

Tagesordnung

  1. Einwohnerfragestunde;
  2. Beratung und Beschlussfassung über Sicherungsmaßnahmen am Parkplatz gegenüber Schnellrestaurant McDonalds;
  3. Beratung und Beschlussfassung zum Projekt „Obstbäume" des Landkreises Altenkirchen;
  4. Beratung und Beschlussfassung Renovierung der Einrichtung des Dorfgemeinschaftshauses;
  5. Verschiedenes.

Nichtöffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten;
  2. Stellungnahme zu Bauanträgen / Bauvoranfragen;
  3. Verschiedenes.

 

Zu 1) Einwohnerfragestunde

Zur Sitzung lagen keine schriftlichen Anfragen vor.

 

Zu 2) Beratung und Beschlussfassung über Sicherungsmaßnahmen am Parkplatz gegenüber Schnellrestaurant McDonalds

Der Parkplatz gegenüber dem Restaurant McDonald befindet sich in Privatbesitz. Die Nutzung als Pendlerparkplatz wird von dem Grundstückseigentümer und der Ortsgemeinde zur Entschärfung der Parksituation innerhalb der Ortslage geduldet.

On letzter Zeit wird der Parkplatz jedoch auch durch Lastkraftwagen genutzt, was in dieser Form weder geplant noch gewollt ist.

Der Ortsgemeinderat beschließt daher, einen sog. Höhenbegrenzer mit einer Durchfahrthöhe von 2,00 Metern und einer Durchfahrtbreite von 2,50 Metern zu errichten.

Weiterhin sollen Zusatzschilder mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung (10 km/h) sowie dem Hinweis auf die Gültigkeit der Straßenverkehrsordnung angebracht werden.

Die Materialkosten belaufen sich auf ca. 350,00 €; die Errichtung soll durch die Gemeindearbeiter erfolgen.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 3) Beratung und Beschlussfassung zum Projekt „Obstbäume" des Landkreises Altenkirchen

Im Jahre 1913 fand in Preußen in jedem Landkreis eine Zählung der Obstbäume statt. Aus diesem Grund soll im Jahre 2013 eine erneute „Obstbaum-Jahrhundert-Zählung 2013+" stattfinden, um die Entwicklung des Obstbaumbestandes bewerten zu können.

Sofern eine Ortsgemeinde an der Zählung teilnimmt, stiftet der Landkreis hierfür insgesamt 30 Obstbäume. Für die Obstbaumzählung ist es erforderlich, Freiwillige in der Ortsgemeinde zu finden, die die Zählung durchführen.

Dabei bei muss auch beachtet werden, dass die der Ortsgemeinde gestifteten Obstbäume später auch einer dauerhaften Pflege bedürfen.

Der Ortsgemeinderat beschließt, an dem Projekt des Landkreises teilzunehmen. Das weitere Vorgehen soll in der nächsten Sitzung beraten werden.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 4) Beratung und Beschlussfassung Renovierung der Einrichtung des Dorfgemeinschaftshauses

Im Zuge der Ersatzbeschaffung der Thekenanlage soll ein Gläserschrank sowie eine Thekenverkleidung mit angeschafft werden.

Hierzu liegt ein Angebot der Fa. Becker Holztechnik e.K., Horhausen, vor. Das Angebot schließt mit einer Bruttosumme i.H.v. 7.456,00 €.

Da die Angebotsumme die Vorstellungen der Ortsgemeinde erheblich übersteigt, soll ein weiteres Angebot der Fa. Schäfer Trennwandsysteme GmbH, Willroth, eingeholt werden.

Weiterhin liegt ein Angebot der Fa. Elektro Winter, Horhausen, zur Ersatzbeschaffung der HiFi-Anlage i.H.v. 599,00 € vor. Hierbei handelt er sich um eine Kompaktanlage, die in den Gläserschrank integriert werden kann.

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Angelegenheit bis zur Vorlage des Alternativangebots der Fa. Schäfer Trennsysteme GmbH zu vertagen.

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

 

Zu 5) Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat über folgende Angelegenheiten:

  • Für den Winterdienst 2012/2013 sind bislang Kosten i.H.v. 5.300,00 € entstanden. Die Kosten für Streusalz sind in diesem Betrag nicht enthalten.
  • Die Jagdversammlung hat am 05.04.2013 einen Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena, Horhausen, beschlossen.
  • Die Förderturmsaison 2013 wird am Samstag, 13.04.2013, 14:00 Uhr, eröffnet.
  • Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Ein- bzw. Ausfahrt der Stichstraße „Auf den Steinen" hat ein Ortstermin mit der Verwaltung stattgefunden. Gegebenenfalls sollte hier ein Parkverbot eingerichtet werden.

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

 

Nichtöffentlicher Teil

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäß § 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.