Niederschriften

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters Richard Schmitt waren zur Sitzung erschienen:

Es fehlten:

Außerdem waren anwesend:

Werner Grendel (Erster Beig.)
Karl Kubba (2. Beig.)
Werner Schmidt (3. Beig.)
Jürgen Meffert
Manfred Strunk
Michael Faßbender
Volker Kurz
Brigitte Eul
Jürgen Kalscheid
Dirk Becker
Uwe Bilio
Josef Stockhausen

./.

Ralf Weingarten
-VGV Flammersfeld-

Willroth, 02.12.2014

Nach schriftlich und fristgerecht ergangener Einladung haben sich heute die nebenstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates in der Gaststätte „Zur Postkutsche" in Willroth zu einer nichtöffentlichen und öffentlichen Sitzung des Gemeinderates versammelt, um zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern und ist gemäß § 39 GemO beschlussfähig.

Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr
Ende der Sitzung: 19:25 Uhr

Der Vorsitzende bestellt AR Ralf Weingarten -VGV Flammersfeld- zum Schriftführer.

 

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

  1. Stellungnahme zu Bauanträgen / Bauvoranfragen;
  2. Verschiedenes.

 

Öffentliche Sitzung

  1. Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Ver-bandsversammlung des Zweckverbandes „Industriege-biet Willrother Berg";
  2. Bericht des Vorsitzenden;
  3. Verschiedenes.

 

 

Nichtöffentlicher Teil

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil kann gemäß § 41 Abs. 2 Satz 2 GemO beim Vorsitzenden eingesehen werden.

 

Öffentlicher Teil

 

Zu 3) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Industriegebiet Willrother Berg"

In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 09.10.2014 wurde Herr Manfred Strunk als Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Industriegebiet Willrother Berg" gewählt. Bisher war Herr Strunk stellvertretendes Mitglied. Daher ist eine entsprechende Nachwahl erforderlich.

Als stellvertretendes Mitglied für die Verbandsversammlung wird vorgeschlagen Herr Uwe Bilio.

Die Abstimmung mittels Handzeichen erfolgt einstimmig bei einer Enthaltung.

 

Zu 4) Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende berichtet dem Ortsgemeinderat über folgende Angelegenheiten:

  • Für die Ortsgemeinde wurden zwei automatische externe Defibrillatoren (AED) angeschafft. Ein Defibrillator befindet sich in der Tankstelle, der zweite Defibrillator ist im Dorfgemeinschaftshaus stationiert. Auf Grund des eingeschränkten zeitlichen Zugangs zum Dorfgemeinschaftshaus ist dieser Standort suboptimal. Eine Schulung für interessierte Bürgerinnen und Bürger zum AED soll noch durchgeführt werden.
  • Die bereits 2013 angeschaffte Geschwindigkeitsanzeigeanlage ist gut angenommen worden. Da zwei Halterungen vorhanden sind, kann das Gerät an einen anderen Standort gebracht werden.
  • Die Streuobstwiese unterhalb des Dorfgemeinschaftshauses ist zwischenzeitlich für die Baumpflanzung hergerichtet worden (Obstbaumjahrhundertzählung 2013+).
  • Eine weitere Streuobstwiese (Obstbaumjahrhundertzählung 2013 +)kann im Bereich „Am Comsort" angelegt werden. Der Grunderwerb hierzu wurde bereits getätigt bzw. wird in Kürze getätigt. Anschließend muss die Fläche ebenfalls für die Baumpflanzung hergerichtet werden; die vorhandenen Obstbäume sollen dabei erhalten werden.
  • Das neue Mulchgerät der Ortsgemeinde hat sich bewährt und stellt eine Erleichterung für die Gemeindearbeiter dar. Das Gerät konnte sogar schon für 14 Stunden an private Dritte bzw. andere Ortsgemeinden vermietet werden.
  • Die FIFA-Fußballweltmeisterschaft konnte auf gemeindeeigener Leinwand im Dorfgemeinschaftshaus verfolgt werden. Dies soll zur anstehenden Fußball-Europameisterschaft wiederholt werden.
  • Das diesjährige Theresienfest kann als voller Erfolg verbucht werden, obwohl ursprünglich kein Dorffest in 2014 vorgesehen war. Der Vorsitzende bedankt sich ausdrücklich bei den ehrenamtlichen Helfern.
  • Die Spielplätze werden zur Zeit sicherheitstechnisch auf den neuesten Stand gebracht. Verschiedene Teile wurden erneuert, u.A. der komplette Fallschutz.
  • Der diesjährige St.-Martinszug wurde von jungen Vätern organisiert und durchgeführt. Der FC Willroth 1925 e.V. hat Organisation und Durchführung damit in jüngere Hände gelegt. Der Vorsitzende bedankt sich ausdrücklich beim FC Willroth 1925 e.V. für Organisation und Durchführung in den vergangenen Jahren.
  • Der erste Bauantrag für das neue Industriegebiet „Industriepark am Förderturm" wurde inzwischen eingereicht. Weitere Anfragen von interessierten Unternehmen liegen vor; in Kürze wird ein weiterer Kaufvertrag unterzeichnet werden.

 

Zu 5) Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat, dass hinsichtlich des Breitbandausbaus in der Verbandsgemeinde Flammersfeld derzeit verschiedene Ideen in allen möglichen Varianten diskutiert und geprüft werden. Wie der Breitbandausbau erfolgen soll, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Hinsichtlich des neuen Industriegebietes „Industriepark am Förderturm" wird seitens des Ortsgemeinderates angeregt; gegebenenfalls eine eigenen Netzinfrastruktur zu prüfen.

Von Seiten des Ortsgemeinderates wird Folgendes vorgetragen:

  • Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob nach Aufstellung der Innenbereichssatzung für den Bereich „Oben in dem Rusterflur" für dieses Teilstück der Gemeindestraße „In der Hohl" Erschließungsbeiträge anfallen.
  • Es wird angeregt, dass Parkverbotsschild im Bereich der Gemeindestraße „Linkenbacher Weg" zu versetzten. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das Schild versetzt werden kann.
  • Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob im Kreuzungsbereich der Gemeindestraßen „Neue Straße" und „Sonnenstraße" ebenfalls ein Parkverbot ausgesprochen werden kann.

Es erfolgt keine Beschlussfassung.